Stellungnahmen 2016

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Stellungnahme der Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie zum Referententwurf des BMG (PsychVVG)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 19.05.2016 den Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“ vorgelegt, und um Stellungnahme bis zum 14.06.2016 gebeten.

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Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie zur Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge

Ausgangssituation:

Am 08.06.2016 findet  im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung mit dem Titel „Versorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen verbessern“ statt. Die DGKJP begrüßt, dass diesem sehr wichtigen Thema Aufmerksamkeit geschenkt wird, und möchte darauf hinweisen, dass gerade in der Versorgung (psychisch kranker) Kinder und Jugendlicher deutliche Defizite bestehen.

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Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie zum Referentenentwurf des BMAS für ein Bundesteilhabegesetz

Ausgangssituation:

Das BMAS hat am 26.04.2016 den 369 Seiten starken Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist unter anderem die Behindertenpolitik in Deutschland im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention weiterzuentwickeln, insbesondere die Eingliederungshilfe (bislang im SGB XII geregelt) in ein modernes Teilhaberecht zu überführen. Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die Reform des SGB IX.

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Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie zum Entwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

 

Die DGKJP begrüßt sämtliche Maßnahmen, die eine zielgerichtete Umsetzung der Forderungen der UN-Behinderten-rechtskonvention zur Folge haben. Daher freut es die DGKJP, dass der vorliegende Gesetzentwurf eine Anpassung des Behinderungsbegriffs an denjenigen der UN-Behindertenrechtskonvention vorsieht.